{"id":1165,"date":"2013-05-26T18:43:06","date_gmt":"2013-05-26T18:43:06","guid":{"rendered":"http:\/\/127.0.0.1:4001\/wordpress\/jenseits-ausgetretener-pfade-karin-pape-2013\/"},"modified":"2022-03-11T14:20:37","modified_gmt":"2022-03-11T14:20:37","slug":"jenseits-ausgetretener-pfade-karin-pape-2013","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/global-labour.info\/de\/2013\/05\/26\/jenseits-ausgetretener-pfade-karin-pape-2013\/","title":{"rendered":"Jenseits ausgetretener Pfade (Karin Pape, 2013)"},"content":{"rendered":"
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Der folgende Artikel ist eine Debatte \u00fcber den Artikel von Klaus D\u00f6rre in der Mitbestimmung 1 + 2\/2013, “System der Dauertests”.\u00a0Eine gek\u00fcrzte Version erschien in der “Mifestimmung” August 2013 mit dem Titel \u201eJenseits ausgetretener Pfade\u201c.<\/em><\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

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Klaus D\u00f6rre spricht in seinem Artikel ein zentrales Problem der Ver\u00e4nderung des Arbeitsmarktes, (was nicht nur f\u00fcr Deutschland gilt) an, das er die \u201eTransformation des Arbeitsmarktes in ein Wettkampfsystem\u201c nennt. Mir scheint, dass wir alle das Ausma\u00df dieser strukturellen und auf Dauer angelegten Ver\u00e4nderung des Arbeitsmarktes untersch\u00e4tzen, insbesondere dessen Bedeutung f\u00fcr die Gewerkschaften und damit letztlich f\u00fcr die Interessenvertretung von arbeitenden Menschen.<\/span><\/p>\n

W\u00e4hrend f\u00fcr den globalen S\u00fcden schon immer und leider immer noch gilt: \u201einformal is normal\u201c, ist der Angriff auf einigerma\u00dfen abgesicherte Arbeitsverh\u00e4ltnisse im globalen Norden zwar nicht neu, wird aber jetzt allgemein zur Kenntnis genommen. Die Antwort der internationalen Gewerkschaftsbewegung: Organisationsfreiheit und Kollektivverhandlungen ist zwar richtig, garantiert aber noch lange nicht faire Arbeitsbedingungen, inkl. sozialer Sicherung, wie auch in Deutschland schmerzlich erfahren wird. Daf\u00fcr sind zus\u00e4tzlich politische L\u00f6sungen notwendig, insbesondere hinsichtlich Arbeitsgesetzen und sozialer Sicherung. Gerade gesetzliche Rahmenbedingungen sind in den letzten Jahrzehnten systematisch zuungunsten arbeitender Menschen ver\u00e4ndert worden (\u201eDeregulierung\u201c) und die Gewerkschaften k\u00f6nnen mit den Mitteln der Tarifpolitik allein unm\u00f6glich diese Ver\u00e4nderungen korrigieren.<\/p>\n

Der \u201eDoppelcharakter\u201c der Gewerkschaften bestand immer darin, Ordnungsmacht und Gegenmacht zu sein. F\u00fcr beide Funktionen, aber insbesondere f\u00fcr letztere, ist Grundvoraussetzung, dass die meisten arbeitenden Menschen sich in den Gewerkschaften organisieren, damit die Verhandlungs- und Durchseztungsmacht gest\u00e4rkt wird. Gerade die gegenteilige Entwicklung ist aber in den vergangenen Jahren eingetreten. Warum ist die Mitgliederbasis immer mehr geschrumpft, wo sich doch die Verh\u00e4ltnisse immer mehr verschlechtert haben? Warum ist es den Gewerkschaften nicht gelungen massenhaft gerade die prek\u00e4ren Besch\u00e4ftigten zu organisieren? Oder anders gefragt: warum organisieren sich die prek\u00e4r Besch\u00e4ftigten so wenig in Gewerkschaften?<\/p>\n

D\u00f6rre beschreibt, dass \u201ePrekarit\u00e4t …mehr (ist) als die Ausbreitung unsicherer Arbeits- und Lebensverh\u00e4ltnisse. Es handelt sich um ein Macht- und Kontrollsystem, das auch die Festangestellten diszipliniert.\u201c Und weiter: \u201eIn diesem Sektor des Arbeitmarktes wird h\u00e4ufig nicht mehr Arbeitskraft gegen einen halbwegs fairen Lohnm sonder Repression gegen Angst getauscht.\u201c Ein \u201eSystem permanenter Bew\u00e4hrungsproben\u201c.<\/p>\n

Schon Kalecki bemerkte, dass die Arbeitgeber aus politischen Gr\u00fcnden gegen Vollbesch\u00e4ftigung sind, da drohende Arbeitslosigkeit ein gutes Disziplinierungsmittel ist. Die moderne Form dieses Systems ist geringe Arbeitslosigkeit, aber eine hohe Rate an unsicheren Arbeitsverh\u00e4ltnissen. Zus\u00e4tzlich zu dem politischen Grund, gibt es handfeste wirtschaftliche Gr\u00fcnde f\u00fcr Arbeitgeber z.B. bevorzugt Minijober\/innen einzustellen: die Differenz zum Hartz IV-Satz zahlt der Staat: sch\u00f6ne, neue Unternehmerwelt.<\/p>\n

Hinzu kommt, dass die Re-Organisation vieler Betriebe zu sehr viel kleineren Betriebsgr\u00f6\u00dfen gef\u00fchrt hat, inklusive einem wachsenden Anteil von Soloselbst\u00e4ndigen. F\u00fcr viele dieser Soloselbst\u00e4ndigen hat sich an ihrem eigentlichen Arbeitsplatz nichts ver\u00e4ndert (z.B. selbst\u00e4ndige LKW-Fahrer), allerdings werden jetzt alle Risiken auf sie abgw\u00e4lzt, w\u00e4hren die wirtschaftliche Abh\u00e4ngigkeit bestehen bleibt. Das Finanzamt hat f\u00fcr diese Gruppe den treffenderen Begriff \u201eScheinselbst\u00e4ndige\u201c. Aber auch f\u00fcr andere neue Selbst\u00e4ndige gilt, dass sie nicht in den Genuss eines gut regulierten Sektors kommen, wie z.B. Anw\u00e4lte oder niedergelassene \u00c4rzte, sondern auf all die selbst\u00e4ndigen \u00dcbersetzer\/innen, Software-Entwickler und andere Dienstleister\/innen wird das unternehmerische Risiko abgew\u00e4lzt, ohne entsprechnden Risikozuschlag (Gewinn), der ihnen ein auf gewisse Dauer ein gesichertes Einkommen garantiert.<\/p>\n

Diese Entwicklung geht aber keineswegs einher mit Machtverlust multi-national operierender Unernehmen \u2013 ganz im Gegenteil. Multinationale Konzerne k\u00f6nnen dank moderner Kommunikationstechnologien ein globales Netz von Sub-Unternehmen managen mit angeschlossenen, scheinbar unanbh\u00e4ngigen, aber de facto abh\u00e4ngigen Zulieferstrukturen.<\/p>\n

Das bedeutet f\u00fcr Gewerkschaften, dass die klassischen Formen des \u201eorganizing\u201c immer schwieriger werden bzw. nicht mehr anzuwenden sind. Der oder die, wie auch immer outgesourcete Arbeitnehmer\/in und die Gewerkschaften begegnen sich nicht mehr. Mit anderen Worten, der Arbeitsplatz als Ort der Rekrutierung f\u00fcr Gewerkschaften gewinnt weniger an Bedeutung oder wird gar bedeutungslos. Soloselbst\u00e4ndige stehen oftmals keinem klassischen Arbeitgeber gegen\u00fcber, sondern einem \u201eKunden\u201c \u2013der ihnen freilich oft die Bedingungen diktiert. Hier gilt auch nicht das Arbeitsrecht, sondern das kommerzielle Recht, was z.B. \u201ePreisabsprachen\u201c, wie beispielsweise eine Verst\u00e4ndigung \u00fcber Lohn- bzw. Einkommensuntergrenzen, als Monopolbildung untersagt.<\/p>\n

Das f\u00fchrt dazu, dass immer mehr Gruppen als \u201eunorganisierbar\u201c identifiziert werden und Gewerkschaften in eine Abw\u00e4rtsspirale geraten: weniger Mitglieder bedeutet weniger Resourcen und weniger Resourcen f\u00fchrt dazu, dass noch viel weniger Zeit investiert werden kann f\u00fcr alle Aktivit\u00e4ten, die sich jenseits des \u201eklassischen Gewerkschaftsgesch\u00e4fts\u201c bewegen: Tarifverhandlungen und Organisationsmacht in bestehenden Strukturen halten bzw. st\u00e4rken.<\/p>\n

Wie kommen Gewerkschaften aus dem Teufelskreis heraus? D\u00f6rre sagt , dass Gewerkschaften sich wieder st\u00e4rker als \u201esoziale Bewegung\u201c begreifen m\u00fcssen und \u201eim B\u00fcndnis mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren neue Machtresourcen au\u00dferhalb der Betriebe und Unternehmen erschlie\u00dfen, um im prek\u00e4ren Sektor handlungs- und konfliktf\u00e4hig zu werden\u201c<\/p>\n

Es gibt ein konkretes Beispiel eines Sektors, in dem dies in der j\u00fcngsten Vergangenheit gelungen ist – und das sind die Hausangestellten. Einem breiten B\u00fcndnis von Gewerkschaftsorganisationen auf verschiedenen Ebenen (Branchengewerkschaften, Gewerkschaftsb\u00fcnde, national, regional, international), Nicht-Regierungsorganisationen, unterst\u00fctzende Regierungsvertreter\/innen, verschiedene Vetreter\/innen der internationalen Arbeitsorganisation, manchmal sogar Arbeitgebervertreter\/innen und nicht zuletzte die organisierten Hausangestellten selbst, ist es gelungen, dass die internationale Arbeitsorganisation 2011 das \u00dcbereinkommen 189 zum Schutze von Hausangestellten verabschiedet hat.Dies konnte m.E. in diesr Form nur erreicht werden, weil die organisierten Hausangestellten selbst von Anfang an an dem Prozess beteiligt waren.<\/p>\n

Es gab einige Hindernisse zu \u00fcberwinden, insbesondere innerhalb von einigen Gewerkschafts-organisationen, damit der Forderung der Hausangestellten \u201ewir wollen f\u00fcr uns selber sprechen\u201c entsprochen werden konnte. Durch teilweise harte \u00dcberzeugungsarbeit konnte erreicht werden, dass Vertreterinnen von Hausangestellten-Gewerkschaften als gleichberechtigte Delegierte, zusammen mit Arbeitgeber- und Regierungsvertretern am Verhandlungstisch sa\u00dfen. Ein f\u00fcr die ILO ungew\u00f6hnlicher Vorgang, da hier normalerweise nur die \u201eSpezialisten\u201c aus den jeweiligen Lagern zusammen kommen.
\nJetzt muss nicht nur erreicht werden, dass dieses \u00dcbereinkommen auf nationaler Ebene ratifiziert wird \u2013 und in Deutschland stehen die Chancen gut – sondern dass es in nationales Recht umgesetzt und dann angewendet wird. In Deutschland, so wie in den meisten europ\u00e4ischen L\u00e4ndern, reicht die bestehende Gesetzeslage aus. Auch hat die Gewerkschaft NGG einen Tarifvertrag mit dem Deutschen Verband der Haushaltsf\u00fchrenden \u2013 doch beide Organisationen haben in dem Sektor wenige Mitglieder und deshalb sind die meisten Hausangestellten in Deutschland de facto rechtlos.<\/p>\n

Erfahrungen aus anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern haben gezeigt, dass Gewerkschaften immer dann Hausangestellte organisiert haben, wenn sie bereits als Gruppe(n) organisiert waren \u2013 oft in MigrantInnenorganisationen, aber auch in Kirchengemeinden oder anderen unterst\u00fctzenden NGOs \u2013 denn auch f\u00fcr Hausangestellte gilt: man kann sie nicht am Arbeitsplatz organisieren.<\/p>\n

Oft gibt es allerdings gro\u00dfe gegenseitige Mi\u00dfverst\u00e4ndnisse und Erwartungshaltungen gegen\u00fcber den Gewerkschaften, die diese nicht erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Darum haben z.B. Hausangestellte in den Niederlanden nach einem ersten gescheiterten Versuch, beim zweiten Mal einen Vertrag mit der Gewerkschaft FNV-Bondgenoten vereinbart, in dem nach einem intensiven Diskussionsprozess nieder gelegt wurde, was Gewerkschaften sich verpflichten zu tun.<\/p>\n

Gewerkschaften sind gut f\u00fcr kollektive L\u00f6sungen und gut darin politische Forderungen zu transportieren. Hausangestellte haben viele andere Probleme, die andere Insitutionen m\u00f6glicherweise besser helfen k\u00f6nnen zu l\u00f6sen. Schon deshalb sind breite B\u00fcndnisse hier von N\u00f6ten und Strukturen innerhalb von Gewerkschaften die sich jenseits ausgetretener Pfade bewegen.<\/p>\n

So, kann es z.B. schon sehr hilfreich sein, wenn Gewerkschaftsh\u00e4user am Wochenende zug\u00e4nglich sind, so dass sich Hausangestellte treffen k\u00f6nnen. Dort k\u00f6nnten z.B. auch Sprachkurse f\u00fcr Migrantinnen stattfinden. Bestehende Schulungsveranstaltungen von Gewerkschaften k\u00f6nnten f\u00fcr Hausangestellte ge\u00f6ffnet werden. Allerdings, au\u00dfer eine Gruppe in Berlin (\u201eRESPECT\u201c), sind uns derzeit keine informellen Netzwerke von Hausangestellten in Deutschland bekannt f\u00fcr die solche Angebote interessant w\u00e4ren.
\nErfahrungen in Europa haben auch gezeigt, dass es gerade Migrantinnen sind, die sich in den Selbsthilfegruppen organisieren. Da reichen arbeitsrechtliche L\u00f6sungen oft nicht aus.<\/p>\n

Aufenthaltsrechtliche- und andere Gesetze Migrant\/innen betreffend verhindern, dass Arbeitsrechte in Anspruch genommen werden k\u00f6nnen. Wenn D\u00f6rre bemerkt, dass \u201eGewerkschaften (…) als potenzielle Tr\u00e4ger alternativer Gesellschafts-konzeptionen….kaum wahrgenommen (werden)\u201c , so ist in dem genannten Zusammenhang ein konkretes Feld, wo es hilfreich ist, wenn Gewerkschaften das politische Agenda besetzen.<\/p>\n

Von meinen Erfahrungen im europ\u00e4ischen Kontext mit informell Besch\u00e4ftigten kann ich sagen, dass Gewerkschaften f\u00fcr viele arbeitenden Menschen, die sich au\u00dferhalb des Normal-arbeitsverh\u00e4ltnisses befinden, \u201eschwierige\u201c Organisationen sind. Das liegt z.T. daran, dass die Betroffenen Gewerkschaften nicht in erster Linie als Mitgliedsorganisationen verstehen, sondern als quasi staatliche Insitutionen begreifen, die daf\u00fcr \u201ezust\u00e4ndig\u201c sind Ungerechtigkeiten in der Arbeitswelt zu beheben. Andererseits sind bestehende Gewerkschaftsstrukturen oft nicht einladend sich bei den Gewerkschften zu organsieren. Gerade was marginalisierte Gruppen anbelangt, so fehlt bei hauptamtlichen Gewerkschaftsfunktion\u00e4ren oft das Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die konkrete Lebens- und Arbeitssituation. Routine, \u00dcberforderung, Mangel an Resourcen paart sich mit der Unkenntnis welche Bed\u00fcrfnisse diese Gruppen haben und wie Gewerkschaften dazu beitragen k\u00f6nnen sie zu organisieren. Denn, dass das notwenig ist, ist mittlerweile unbestritten. Die Sektoren, die sich au\u00dferhalb regulierter Arbeitsverh\u00e4ltnisse befinden werden immer mehr und setzen auch die unter Druck, die noch zu akzeptablen L\u00f6hnen und Bedingungen arbeiten.
\nEine vermehrte und systematische Vernetzung, auch grenz\u00fcberschreitend, all derer, die bereits Erfahrungen in dem Bereich der Organisation der \u201eUnorganisierbaren\u201c gemacht haben, ist darum dringend geboten, damit ein gegenseitiger Erfahrungsaustausch organisiert werden kann \u2013 oder um mit D\u00f6rre zu sprechen: damit \u201eOrganisationslernen\u201c stattfinden kann. Diese Plattformen k\u00f6nnen dann dazu genutzt werden Ver\u00e4nderungsstrategien zu entwicklen, die jenseits notwendiger allgemeiner Debatten neue Politiken auch in Organisationshandeln umsetzen.<\/p>\n

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Karin Pape ist Europa-Koordinatorin,\u00a0Women in Informal Employment: Globalizing and Organizing (WIEGO<\/a>) und International Domestic Workers Network (IDWN<\/a>)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der folgende Artikel ist eine Debatte \u00fcber den Artikel von Klaus D\u00f6rre in der Mitbestimmung 1 + 2\/2013, “System der Dauertests”.\u00a0Eine gek\u00fcrzte Version erschien in der “Mifestimmung” August 2013 mit dem Titel \u201eJenseits ausgetretener Pfade\u201c.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[6],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1165"}],"collection":[{"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1165"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1165\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1785,"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1165\/revisions\/1785"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1165"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1165"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/global-labour.info\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1165"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}